Verwaltungsdurchklick

Grenzüberschreitende Abfallverbringung (Notifizierung)

Die Aus- und Einfuhr von Abfällen ist in der EG-Abfallverbringungsverordnung und dem deutschen Abfallverbringungsgesetz (AbfVerbrG) geregelt.

Nur bestimmte Abfälle zur Verwertung dürfen ohne Genehmigung in andere Staaten gebracht oder von dort eingeführt werden. Abfälle, die beseitigt werden sollen oder an deren Verwertung aufgrund ihrer Beschaffenheit höhere Anforderungen zu stellen sind, dürfen nur auf Antrag, einer sogenannten Notifizierung (Musterformular), und nach Genehmigung über Staatengrenzen hinweg entsorgt werden.

Welche Abfälle wie eingestuft werden, ist im Basler Übereinkommen über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung festgehalten bzw. direkt in den Konsolidierten Abfalllisten nachzulesen. Auch die Art der Entsorgung und der Empfängerstaat spielen eine Rolle.

Eine Liste aller infrage kommenden Zollstellen, über die Abfälle beim Eingang oder beim Verlassen der Europäischen Gemeinschaft verbracht werden dürfen, hat das Bundesumweltministerium veröffentlicht.

    Sie haben hier die Möglichkeit, sich über folgende Themen zu informieren:

  • Notifizierungsverfahren

    Das Bewilligungsverfahren zur Notifizierung ist im zugehörigen Verwaltungsverfahren „Ausfuhr von Abfällen innerhalb der EU-Notifizierung“ im Detail beschrieben. Eine Ausfüllanleitung hilft beim korrekten Ausfüllen des Notifizierungsformulars (Musterformular), zu dem es noch ein Begleitformular gibt.

     

    Hilfestellung erhalten Unternehmen auch bei den Sonderabfallberatern der Länder.

Übersicht der angebotenen Leistungen

Um die entsprechenden Verwaltungsleistungen anzuzeigen und weitere Informationen über die Verfahren nachzulesen, geben Sie nun auf der linken Seite den Ort Ihres Firmensitzes ein. Nach erfolgter Ortseingabe werden die für Sie relevanten Verfahren aus Ihrem Landeszuständigkeitsfinder aufgelistet. Sollte das gesuchte Verfahren nicht enthalten sein, so ist dies durch Ihr Bundesland noch nicht hinterlegt. 

Bitte geben Sie einen Ort an, damit die entsprechenden Verwaltungsleistungen angezeigt werden können.